Angaben gemäß § 5 TMG
Majda Mehrens
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Informatorisch:
Eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) besteht nicht. Sollte dennoch eine Entscheidung über die Teilnahme an einem Verfahren erforderlich werden, wird sie im Einzelfall getroffen. Diese Hinweise, wie auch die Angabe der Onlineplattform der EU-Kommission zur Beilegung von Streitigkeiten nach EU-Verordnung Nr. 524/2013 für Onlinegeschäfte von Verbrauchern, erfolgen rein informatorisch und ohne dass daraus Rechtsansprüche abgeleitet oder begründet werden können.